Sonntag, 16. Dezember 2012

Schafft es Peer Steinbrück?


Wenn ich mich jetzt mal in meinem Bekanntenkreis umhöre, wer denn die Rede von Steinbrück gehört hat: fast niemand und die wenigen, die mal reingehört haben, haben nur einen Bruchteil davon gehört.
Aber eine feste Meinung, warum Steinbrück es nicht schaffen wird, Kanzler zu werden, haben eigentlich alle. Das kennt man doch von vielen Konferenzen, wo irgendwas beschlossen werden soll: Alle haben eine Meinung warum das fragliche Projekt NICHT geht.

In der Politik ist es genau so. Auch wenn irgendwas auf den Weg gebracht werden soll, das allgemein für notwendig und erforderlich erachtet wird, zum Beispiel neue Stromleitungen. Da ist jedermann dafür, solange diese Leitung nicht zu nahe an seinem Grundstück vorbei führt und wenn er da sogar was abgeben soll, dann wird über alle möglichen Instanzen prozessiert.
Citizenship heißt das auf Englisch und "Bürgersinn" auf Deutsch, kann hier kaum noch jemand buchstabieren.
Viele Politiker lassen dann lieber die Finger von diesen Sachen, sie interessiert eh nur der "Mainstream"

Zurück zum Steinbrück. Wenn er nur die Hälfte von dem schafft, was er in dieser Rede als Kanzler-Aufgaben angeführt hat, ist es immer noch besser, als wenn hier auf allen Gebieten wie bisher weitergewurschtelt wird.
"Die SPD hat unter Schröder auch nichts Soziales hinbekommen" hört man als Argument, sogar von Leuten von denen man eigentlich keinen Anfangsverdacht hat, dass sie politisch rabenschwarz wären.
Fraglos hat die SPD in ihrer letzten Regierungsperiode etliche Fehler gemacht. Sie hat dafür auch hoch bezahlt. Vielleicht lernt sie jetzt, dass man begangene Fehler auch wieder korrigieren kann - es wäre dringend nötig. (Das betrifft übrigens Politiker aller Coleur).

Nochmal zu Steinbrück. Ob er es ehrlich meint? Ich glaube, dass er sich bestimmt nicht des Geldes wegen um diesen Job bewirbt. Denn als Privatmann dürfte er deutlich mehr verdienen und was er vermutlich auf der Hohen Kante hat, dürfte auch bei gehobenem Lebensstandard eine Weile vorhalten. Ich bin ihm das nicht neidisch. Er hat's ja auch versteuert. Die Liste der Nebeneinkünfte ist im übrigen fast vollständig von Leuten aus der CDU und FBP besetzt, angeführt vom Herrn Glos. Sind diese Verdienste auch durch intelligente Reden oder eher durch intelligentes Paktieren entstanden? Kein Wunder dass keiner wirklich will, dass man erfährt, woher diese Gelder stammen - und wofür sie bezahlt wurden. Parlamentarier, die im Bundestag fehlen? Nun, meistens steht die Mehrzahl der Parlamentssitze frei.

Wenn jemand für seine Vorträge derart viel Geld bekommt, dann wird er ja wohl dafür auch was Intelligentes zu sagen haben. Da sind sich ja wohl auch alle einig: Dumm ist er nicht, der Steinbrück. Und wen möchte ich als Bürger an dieser Kanzlerposition haben? Einen Kuscheltyp eigentlich nicht.
Oder doch lieber Mutti??

Montag, 10. Dezember 2012

Großartige, programmatische Rede von Peer Steinbrück


Gerade habe ich mir die Rede von Peer Steinbrück zum SPD-Parteitag angehört.
Sie ist 1 Stunde und 47 Minuten lang und keine einzige Minute davon möchte ich missen. Sie war einfach großartig!
Beim letzten Mal habe ich die SPD nicht gewählt, weil ich der Meinung war, dass sie an ihren Mitgliedern und Wählern vorbeiregiert hat.
Das wird nach dieser Rede und der Hoch- und Zustimmung im Saal definitiv anders. Deshalb werde ich die SPD beim nächsten Wahlgang wieder wählen und ich hoffe sehr, dass sie auch die Wahl gewinnt. Denn mit der Regierung Merkel muss endlich Schluss sein, diesem Land und Europa zuliebe.
Ich empfehle jedem Leser dieses Bloggs eindringlich, sich diese Rede anzuhören. Es lohnt sich – besonders für diejenigen, welche meinen, man könne doch gar keinen Politiker mehr wählen.
Peer Steinbrück sollte Kanzler werden – er kann es.
Dieser Link führt zu dieser Rede.
http://bit.ly/QSw5as

Für alle, die im Penthaus leben und diesen Blog dennoch lesen - es sind wahrscheinlich nur wenige, ein Zitat:
"Man kann im Penthaus nur dann in Ruhe leben, wenn der Hausfrieden auch in den mittleren Etagen gilt und es im Untergeschoss einen Fahrstuhl zum Aufstieg gibt. Nur dann ist das Gebäude intakt. Sonst kracht die ganze Bude irgendwann in sich zusammen. "

Samstag, 1. Dezember 2012

Nicht das Klima ist bedroht, sondern unsere Freiheit!

Immer wieder liest man unglaubliche Gewichtszahlen, wieviel CO² mal wieder durch irgendwas in die Luft abgegeben wurde. Unsere meist von keiner Fachkenntnis getrübten Journalisten zeigen dann gerne "rauchende" Kühltürme von irgendwelchen Kraftwerken. Obwohl sie ja eigentlich - "da hab' ich gerade bei Physik gefehlt " wissen müssten, dass CO² ein unsichtbares Gas ist und die Wolke schlicht Wasserdampf.

Also erst einmal: CO² ist für uns alle wichtig, denn die Pflanzen brauchen es ganz dringend. Ohne CO² kein Wald, keine Vegetation, keine Photosynthese.
Unsere Atmosphäre enthält 78% Stickstoff, 21% Sauerstoff, 0,9% Argon, und - da schau her weniger als 0,1% Spurengase, darunter CO².

Und da liest man dann von Millionen TONNEN CO² das von irgendwelchen Bösewichten in die notleidende   Luft entlassen werden.  Kann das sein, dass wir normal unwissenden Bürger von Politik und Wirtschaft hier manipuliert werden?  Und auf meiner Suche nach Antworten bin ich tatsächlich fündig geworden. Nicht das Klima ist bedroht, sondern unsere Freiheit.  Das sollte man mal hier nachlesen. 
http://bit.ly/Smrko6

Es mag ja sein, dass die erneuerbaren Energien zunächst mal richtig teuer sind. Ich für meinen Teil, wäre auch noch für den Rest meines Lebens mit den deutschen Atomkraftwerken zufrieden gewesen. Jetzt muss ich gezwungenermaßen mich mit teureren Strompreisen abfinden. Manchen Industrien bekommen den Strom billiger, weil sie sonst eigentlich schließen müssten, da die Konkurrenz im Ausland produziert, welches keine Angela Merkel (oh, Gott, wie lange denn noch?) als Regierungschef hat. Das kann ich ja noch nachvollziehen, insbesondere, da ja mehr als 50% des Strompreises Steuern sind.
Ist die Bundesrepublik nun ein Sozialstaat oder nicht? Will sie doch wohl sein. Also dann: Diejenigen, welche    Grundsicherung beziehen, sollten zumindest von diesen Stromsteuern befreit werden.
Und die Firmen, welche diese staatlichen Subventionen (interessant: keine Steuern ist schon subventioniert!) beziehen, gehören strikt kontrolliert, ob das wirklich notwendig ist.

Donnerstag, 25. Oktober 2012

Kulturerbe muss für jedermann erschwinglich sein.


Heute wollte ich mal in Mannheim das Schloß des Kurfürsten besichtigen.
Dieses monströse Schloß wurde auf Kosten der Bürger der Kurpfalz im 18. Jahrhundert errichtet - weil Seine Durchlaucht von Heidelberg nach Mannheim umziehen wollte. Das hat die Kurpfälzer Bürger die Kleinigkeit von 2.000.000 Gulden gekostet. Ich weiß zwar nicht, wieviel ein Gulden damals wert war, aber ich bin mir sehr sicher, dass der Stundenlohn eines Handwerkers sehr viel geringer war. Also, wem gehört jetzt das Schloss? Doch wohl nicht dem Kurfürsten, sondern dem Volk.

Heute ist es so, dass dieses Schloss besichtigt werden kann, natürlich(?) gegen Eintritt. Das Betrachten des damals dem Volke erpressten Pomps ist den Armen im Lande aber immer noch keineswegs vergünstigt - auch der Hartz4-Empfänger (was soll der auch im Schloss, soll lieber Bewerbungen schreiben) oder die Alten, die von der ach so üppigen Grundsicherung zehren, müssen den vollen Preis bezahlen.

Es ist mir klar, dass mit diesen mickrigen Einnahmen von Besuchern das Schloss nicht erhalten werden kann. Aber so lange der Staat noch Geld für unnötige U-Boote und eine Flotte von Eurofightern (zum Glück ohne Feind!) hat, kann er auch Kultur erhalten. Und es wäre sozialer, den Armen im Lande Zugang zur Kultur besonders preisgünstig zu ermöglichen.
Übrigens: In vielen anderen Ländern ist der Besuch von Museen kostenlos.
Diese Kulturstufe hat Deutschland noch nicht erreicht.

Im Mannheimer Schloss-Museum liegt ein Buch für Lob und Tadel aus, in welches ich auch meine Meinung geschrieben habe.
Ich habe es durchgeblättert: Viel Lob war nicht darin.
Wenn die für das Schloss zuständige Verwaltung mal dieses Buch genau durchsehen würde, sollten ihr doch die Ohren klingen.
Vielleicht sollte jemand, der dies liest und auch meint, dass eigentlich der Zugang zu Gesamteigentum der Bürger kostenfrei oder zumindest für nachweislich Bedürftige verbillgt sein sollte, hierhin auch mal schreiben.

Wer ist dafür zuständig?
Staatliche Schlösser und Gärten (SSG)

Geschäftsführer

Michael Hörrmann
Schlossraum 22a
76646 Bruchsal
Tel.: 07251/742700
Fax: 07251/742711
michael.hoerrmann@ssg.bwl.de

Freitag, 17. August 2012

Ist Rentenerhöhung verfassungswidrig?

Jetzt haben sich die Politiker wieder mal eine gewaltige Rentenerhöhung von 2,3 % oder so,  unter etlichen Geburtswehen abgerungen.
Warum frage ich mich, muss das eigentlich prozentual sein? Weil die Inflation prozentual berechnet wird? Dieser Warenkorb des Statistischen Bundesamtes muss sowieso ganz wo anders zusammgestellt worden sein, jedenfall nicht da, wo ich lebe.
Natürlich muss so eine Sozialleistung gleichmäßig sein - also jeden Rentner treffen. Warum ist eigentlich der Renter, der 2000 Euro bezieht, besser als derjenige, der nur 400 bekommt? Weil er mal mehr eingezahlt hat? Das ist lange her und dürfte sich jetzt nicht mehr auswirken, weil von ihm ja auch keine weitere Beiträge kommen. Deshalb darf eine solche Zahlung auch nicht prozentual sondern muss als Summe gezahlt werden. Gleiche Zuschlagsumme für alle! Das voraussichtliche Aufkommen grob schätzen, mitteln und jedem auszahlen. Hören Sie auch schon den Aufschrei? Das sind die Besitzrentner im Lande, denen es nun wirklich nicht schlecht geht. Das werde ich mal die für mich zuständige Abgeordnete fragen, die ist sowieso im Rechtsausschuss.Vielleicht ist das ja verfassungswidrig?
Man meint, besonders wenn man zu den Besitzenden im Lande gehört, der Staat sei überaus sozial tätig. Das sieht dann in der Realität so aus, dass derjenige, der eine gesetzliche Grundsicherung (HartzIV) zusätzlich zu seiner Mini-Rente bezieht, diese Zusatzzahlung dem Zahlungsbezieher wieder abgezogen wird. Begründung: Am "Bedarf" des Empfängers hätte sich ja nichts geändert. Hat sich aber doch und zwar deutlich mehr als die offizielle Inflationszahl.
Also ist auch der "Bedarf" (der ist übrigens nicht zu verwechseln mit dem "Existenzminimum", das ist deutlich höher angesiedelt) zumindest entsprechend der Inflationsrate anzupassen. Bin mal gespannt, ob das geschieht - wahrscheinlich eher nicht. Wen treffen übrigens die Soziallasten? Natürlich die Allgemeinheit. Und da wollen wir doch nicht ganz vergessen, dass das private Geldvermögen aller Bundesbürger zZt. 4,75 Billionen = 4.750.000.000.000 beträgt - und das ist nur das, was offiziell auf den Konten liegt. Natürlich gibt da niemand freiwillig was ab. Wie wär's denn mit ein bißchen Gewalt? Zum Beispiel in Form von Erb- und Vermögenssteuer?

Dienstag, 10. Juli 2012

Datenschutz am Bahnhof

Datenschutz am Bahnhof?

Also wenn ich verreise, habe ich nichts zu verbergen und es ist mir völlig egal, ob ich durch eine Videokamera beobachtet werde.

Was anderes ist es, wenn ich als Handtaschenräuber, Fahrradzerstörer, Grafittisprayer, Autoverkratzer oder Rentnerschläger unterwegs bin. Da möchte ich nämlich nicht erkannt werden und mich ungesehen aus dem Staub machen können.
Deshalb wäre ich dann strikt gegen eine Videoüberwachung. Ein probates Mittel sich anonym durch die Gegend zu bewegen, ist ein Kapuzenshirt. Davon hätte ich bei solchen "Hobbys" mehrere in unterschiedlichen Farben.
Die Polizei hätte zwar wegen dem Vermummungsverbot, § 17a Versammlungsgesetz, eine Handhabe mich genau zu kontrollieren, wenn ich bei gutem Wetter eine Kapuze brauche - aber dieses Risiko ist gering. Denn was der Staat an Lehrern spart, müsste er als Polizist wieder einstellen, tut er aber nicht.

Sonntag, 4. März 2012

Rasante Krisenbewältigung internationaler Politik

Zur Abwechslung ein Gedicht. Erst zu Ende lesen, dann schauen, WANN es geschrieben wurde!

Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.

Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!

Leichter noch bei solchen Taten
tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert,
wird die Wirkung potenziert.

Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.

Trifft's hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken -
auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!

Soll man das System gefährden?
Da muss eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.

Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jenem Land
die Regierung in der Hand.

Für die Zechen dieser Frechen
hat der Kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika!

Und wenn Kurse wieder steigen,
fängt von vorne an der Reigen -
ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.

Aber sollten sich die Massen
das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:
Dann wird bisschen Krieg gemacht.

Kurt Tucholsky, 1930, veröffentlicht in "Die Weltbühne"

Engstirnigkeit - Gier - Egoismus - Feigheit - Rücksichtslosigkeit - Überheblichkeit - Verbohrtheit -  kennzeichnen internationale Politiker seit eh und je.
Leidtragende sind die kleinen Leute.
Diese sind aber oft nicht schuldlos an ihrer Situation - "denn die allerdümmsten Kälber, wählen ihre Schlächter selber!"
Und die Hälfte geht zur Wahl nicht einmal mehr hin.








Montag, 20. Februar 2012

Das Fass ohne Boden.

Natürlich beschäftigt mich auch die soziale Situation in Griechenland.
Dass in diesem Land eine unglaubliche Schlamperei bei der Verwaltung und unendliche Korruption herrscht, weiß ich nicht erst, seitdem das Land von den Ratingagenturen runtergestuft wurde, sondern schon seit Jahren. Da hatten wir einmal einen Griechen zu Gast, der uns beim Abendessen mal über seine Landleute aufgeklärt hat - er ließ einfach kein gutes Haar an ihnen.

So global möchte ich das wiederum nicht einschätzen, bestimmt gibt es auch dort anständige Leute.  Diese sind - wie überall - weniger bei den Reichen, als bei den Armen zu finden.
Die meisten reichen Griechen haben Ihre Kohlen ja schon längst irgendwo anders, nur nicht in Griechenland gebunkert.

Nun sind ja schon etliche Milliarden in dem Fass ohne Boden verschwunden und im Moment stehen schon wieder 130 Milliarden bereit - wenn denn die Griechen die EU-Auflagen endlich umsetzen.

Ich bin ja kein Wirtschaftsfachmann, aber ich frage mich ernsthaft, womit will denn dieses Land sich wirtschaftlich wieder sanieren?
Mit griechischem Wein? Wenn der bei uns neben dem spanischen, portugisischem, französischem und nicht zuletzt deutschem Wein im Supermarkt angeboten wird, dann verkauft sich der unabhängig vom Preis nur an seine Liebhaber, ansonsten nur dann, wenn er billiger ist. Wie könnte er denn biliiger sein, wenn das Land den Euro hat? Gar nicht, im Gegenteil.

Was hat denn Griechenland sonst noch zu bieten, außer alten Ruinen? Sonne und Meer, sprich Tourismus, ein wenig Aluminium, ein wenig Schiffbau, Ziegenkäse und Obst. Wenn sie das auf dem Weltmarkt verkaufen wollen, muss es billig sein. Wie könnte es das? Durch eine Rückkehr zur Drachme und eine kräftige Abwertung. Ansonsten, sagt Wikipedia, haben sie Finanzdienstleistungen. Das wissen wir ja, die sind nämlich durch ihre Zockereien gerade mal richtig pleite.
Diese Rückkehr will natürlich hier in der EU niemand. Und warum nicht? Aus Solidarität für die griechischen Miteuropäer? I wo, weil hier bei uns die Banken mit griechischen Anleihen spekuliert haben und dann keine Chancen mehr sehen, irgendwas von dem Geld wieder zu bekommen. Da stehen dann zum Beispiel auch deutschen Banken eventuell vor dem Ruin. Und wer muss diese dann wieder retten? Der Steuerzahler, ist doch klar.

Wer mir aber wirklich leid tut, sind die kleinen Leute in Griechenland, die nicht wirklich diese verfahrene Situation verschuldet haben.
Da hätte ich dann wieder mal eine von meinen probaten einfachen Lösungen:
Jetzt stehen doch wieder 130 Milliarden für die Hellenen bereit. Dort gibt es 11 Millionen Einwohner. Nehmen wir mal im Durchschnitt an, eine Familie hat 4 Mitglieder. 130.000.000.000:(11:4)= 2954,- € würde jede dieser Familien bekommen können, wenn dieses Geld nicht an die Banken, sondern an die Bürger ausbezahlt würde. Gell, da könnten sie das Lachen nicht lassen! 
Man macht sich einfach keine Vorstellung davon, was eine Milliarde ist.
Übrigens - es ist zwar nicht zu erwarten, dass sowas jemals passiert - aber dieses Geld würde dann den Banken dort auch wieder zufließen, wenn man zur Auflage machen würde, dass es nicht außer Landes geschafft werden dürfte.