Falsche Bezeichnung: bedingungsloses Grundeinkommen

Ein falscher Name weckt Widerstände!
Das "bedingungslose Grundeinkommen" ist ein solcher.
Denn dieses Grundeinkommen sollte besser

"Soziales Bürgergeld" heißen und keineswegs bedingungslos sein.

Es sollte 1000.- € /Person umfassen und folgende Bedingungen enthalten: 

Der Bezieher muß einen deutschen Pass haben und älter als 18 Jahre sein.

Er muß jährlich der Ausgabebehörde nachweisen, dass pro Person kein Barvermögen von mehr als  als 10000 € vorhanden ist. Nachweis ist die bis zum Alter von 70 Jahren obligatorische Steuererklärung. Damit wird auch ein  geringeres Einkommen als 1000 €/mtl.  nachgewiesen.
Es wird dann vom Staat aufgestockt.

Kinder bis zum 10. Jahre erhalten nur 500 €, bis zum 18. Jahr 800 €

Einzelpersonen sind bis 16000 € Ehepaare bis 32000 € steuerfrei, ab dann gilt ein gleichförmiger Steuersatz von 45 %

Das ganze wird vom Bundesfinanzministerium verwaltet.


Dadurch werden Sozialämter, Arbeitsagenturen und das Arbeitsministerium  überflüssig.

Anerkannte Asylbewerber erhalten nur 500 €/mtl. aber sofortige Arbeitserlaubnis; nicht anerkannte Flüchtlinge werden in Lagern verpflegt und wenn nicht anerkannt, wieder abgeschoben.

Es wird ein Einwanderungsgesetz für Wirtschaftsflüchtlinge geschaffen. (Wird höchste Zeit!)

Wünsche an die Politik

Hier habe ich mal aufgeschrieben, welche Wünsche ich an die Politik habe. Wer das mal durchliest

und Punkte findet, die er nicht richtig oder fiir unwichtig hält, hat schon ein Thema gefunden, über

das ich mich gern mal mit ihm unterhalten würde.

Ich möchte also, dass

1. Keine Steuern auf Steuern erhoben werden - wie beim Strom- Gas- oder Spritpreis

2. Hotels wieder die volle MwSt. abfiihren müssen und unsinnige MwSt-Sätze abgeschafft werden.

3. ein bundesweiter Sozialpass fiir Leute eingefiíhrt wird, die mit weniger als 800 € im Monat

auskommen müssen

4. fiir Inhaber dieses Passes alle kulturellen Einrichtungen, welche vom Staat subventioniert

werden, verbilligte Eintritte verlangt werden

5. fiir Inhaber dieses Passes alle öffentlichen Verkehrsmittel verbilligt werden

6. die Kfz-Steuer komplett abgeschafft wird (wie bei unseren Nachbarländem üblich) und die frei

werdenden Finanzbeamten für die Steuerfahndung eingesetzt werden

7. U-Boote oder sonstige überflüssige Waffensysteme eingemottet werden

8. ein soziales Jahr für alle Heranwachsenden eingeführt wird - damit es wieder Nachwuchs für

Feuerwehr und Hilfsdienste gibt

9. ein zweiter Rechtszug für Behörden vor Sozialgerichten verboten wird - damit eine Behörde trotz

verlorener Erstinstanz den armen Bürger nicht bankrott klagen kann.

lO. Verbandsklagen gegen wichtige öffentliche Vorhaben verboten werden - damit z.B. eine

Stromtrasse auch dann gebaut werden karm, wenn der NABU das nicht will.

11. bei Privatisierungen von Infrastruktur, wie Strom, Balm, Wasser, Straßen, Schifffahrt, Luftfahrt

der Staat eirıe Sperrminorität behält. Trotz oder gerade wegen SITA und TTIP.

12. viel mehr Richterplätze geschaffen werden um insbesondere Straftaten schneller ahnden zu

können.

13. die Verwaltungen per Gesetz verpflichtet werden, vom Rechrıungshof ermittelte

Verschwendungen umgehend abzustellen.

14. den Sparkassen und Volksbanken verboten wird, Geld in spekulative Geschäfte zu stecken und

mehr als 6 % Zins über dem Zentralbanksatz zu verlangen

15. eine Firma nicht mehr als 10 Mitarbeiter nach dem 450 €-Gesetz zu beschäftigen, damit sie sich

nicht aus der sozialen Verantwortung stehlen kann.

16. Großfirmen unmöglich gemacht wird, sich durch Aufteilung oder anderen Tricks aus der

Gewerbesteuer heraus zu stehlen

17. ein Handelsembargo für Länder eingefühıt wird, welche Steuerflucht, Schiffsausflaggungen,

Intemetkriminalität dulden und Verbrechem Exil gewähren.

18. Parlamentsabgeordnete und Regierungsmitglieder, die offensichtlich einem Redner nicht zuhören

und sich anderweitig beschäftigen, vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen werden.

19. das bedingungslose Bürgergeld für eingeborene Bürger wenigstens mal genau durchkalkuliert

wird.

20. Parteispenden nicht mehr steuerlich absetzbar sind.

21. die Burka unter das schon bestehende Vemurmungsverbot fällt.