Sonntag, 18. Juni 2017

Grundeinkommen ...Weiterführung

Also ich hab's der SPD mal geschrieben, dass der Schulz wahrscheinlich die Wahl nicht gewinnen wird, wenn er sich nicht ein Thema, was nicht so wischiwaschi ist wie die "Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen" aneignet, wozu sich das Grundeinkommen oder soziale Bürgergeld bestens eignet.
Die Partei hat sogar geantwortet - jawoll! Und in dieser Antwort verlauten lassen, dass sie das Grundeinkommen auf keinen Fall einführen will, bedingungslos oder nicht. 
Nun hat ein Freund von mir, der unverdächtig ist, ein Befürworter der SPD zu sein, gemeint, dieses würde dann nach der nächsten Wahl von der Merkel eingeführt werden - keineswegs weil die plötzlich ihre soziale Ader entdeckt hätte, sondern weil es einfach billiger ist. Ja, auch 1000 € monatlich für Millionäre (die es zwar nicht brauchen aber gerne noch mitnehmen würden) aber im Gegenzug keinerlei Abschreibungsmöglichkeiten mehr. Und jedermann, auch der FDP-wählende Zahnarzt, sollte in die Krankenversicherung und Rente einzahlen. Kein Kilometergeld und CUM-Ex Geschäfte sowieso nicht mehr. 
Hat das nicht die Linke mal gefordert? So gesehen rechnet sich das wahrscheinlich schon, weil man die Finanzverwaltung entlasten könnte (Steuerbeamte zum BAMS !), keine Sozialämter mehr braucht, kein Arbeitslosengeld usw. Mein Freund ist allerdings nicht Steuerberater. Denn die sind dann auch überflüssig.  

Sonntag, 21. Mai 2017

Falsche Bezeichnung: bedingungsloses Grundeinkommen

Ein falscher Name weckt Widerstände!
Das "bedingungslose Grundeinkommen" ist ein solcher.
Denn dieses Grundeinkommen sollte besser

"Soziales Bürgergeld" heißen und keineswegs bedingungslos sein.

Es sollte 1000.- € /Person umfassen und folgende Bedingungen enthalten: 

Der Bezieher muß einen deutschen Pass haben und älter als 18 Jahre sein.

Er muß jährlich der Ausgabebehörde nachweisen, dass pro Person kein Barvermögen von mehr als  als 10000 € vorhanden ist. Nachweis ist die bis zum Alter von 70 Jahren obligatorische Steuererklärung. Damit wird auch ein  geringeres Einkommen als 1000 €/mtl.  nachgewiesen.
Es wird dann vom Staat aufgestockt.

Kinder bis zum 10. Jahre erhalten nur 500 €, bis zum 18. Jahr 800 €

Einzelpersonen sind bis 16000 € Ehepaare bis 32000 € steuerfrei, ab dann gilt ein gleichförmiger Steuersatz von 45 %

Das ganze wird vom Bundesfinanzministerium verwaltet.


Dadurch werden Sozialämter, Arbeitsagenturen und das Arbeitsministerium  überflüssig.

Anerkannte Asylbewerber erhalten nur 500 €/mtl. aber sofortige Arbeitserlaubnis; nicht anerkannte Flüchtlinge werden in Lagern verpflegt und wenn nicht anerkannt, wieder abgeschoben.

Es wird ein Einwanderungsgesetz für Wirtschaftsflüchtlinge geschaffen. (Wird höchste Zeit!)


Donnerstag, 11. Mai 2017

Wünsche an die Politik


Hier habe ich mal aufgeschrieben, welche Wünsche ich an die Politik habe. Wer das mal durchliest
und Punkte findet, die er nicht richtig oder fiir unwichtig hält, hat schon ein Thema gefunden, über
das ich mich gern mal mit ihm unterhalten würde.

Ich möchte also, dass
1. Keine Steuern auf Steuern erhoben werden - wie beim Strom- Gas- oder Spritpreis
2. Hotels wieder die volle MwSt. abfiihren müssen und unsinnige MwSt-Sätze abgeschafft werden.
3. ein bundesweiter Sozialpass fiir Leute eingefiíhrt wird, die mit weniger als 800 € im Monat
auskommen müssen
4. fiir Inhaber dieses Passes alle kulturellen Einrichtungen, welche vom Staat subventioniert
werden, verbilligte Eintritte verlangt werden
5. fiir Inhaber dieses Passes alle öffentlichen Verkehrsmittel verbilligt werden
6. die Kfz-Steuer komplett abgeschafft wird (wie bei unseren Nachbarländem üblich) und die frei
werdenden Finanzbeamten für die Steuerfahndung eingesetzt werden
7. U-Boote oder sonstige überflüssige Waffensysteme eingemottet werden
8. ein soziales Jahr für alle Heranwachsenden eingeführt wird - damit es wieder Nachwuchs für
Feuerwehr und Hilfsdienste gibt
9. ein zweiter Rechtszug für Behörden vor Sozialgerichten verboten wird - damit eine Behörde trotz
verlorener Erstinstanz den armen Bürger nicht bankrott klagen kann.
lO. Verbandsklagen gegen wichtige öffentliche Vorhaben verboten werden - damit z.B. eine
Stromtrasse auch dann gebaut werden karm, wenn der NABU das nicht will.
11. bei Privatisierungen von Infrastruktur, wie Strom, Balm, Wasser, Straßen, Schifffahrt, Luftfahrt
der Staat eirıe Sperrminorität behält. Trotz oder gerade wegen SITA und TTIP.
12. viel mehr Richterplätze geschaffen werden um insbesondere Straftaten schneller ahnden zu
können.
13. die Verwaltungen per Gesetz verpflichtet werden, vom Rechrıungshof ermittelte
Verschwendungen umgehend abzustellen.
14. den Sparkassen und Volksbanken verboten wird, Geld in spekulative Geschäfte zu stecken und
mehr als 6 % Zins über dem Zentralbanksatz zu verlangen
15. eine Firma nicht mehr als 10 Mitarbeiter nach dem 450 €-Gesetz zu beschäftigen, damit sie sich
nicht aus der sozialen Verantwortung stehlen kann.
16. Großfirmen unmöglich gemacht wird, sich durch Aufteilung oder anderen Tricks aus der
Gewerbesteuer heraus zu stehlen
17. ein Handelsembargo für Länder eingefühıt wird, welche Steuerflucht, Schiffsausflaggungen,
Intemetkriminalität dulden und Verbrechem Exil gewähren.
18. Parlamentsabgeordnete und Regierungsmitglieder, die offensichtlich einem Redner nicht zuhören
und sich anderweitig beschäftigen, vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen werden.
19. das bedingungslose Bürgergeld für eingeborene Bürger wenigstens mal genau durchkalkuliert
wird.
20. Parteispenden nicht mehr steuerlich absetzbar sind.
21. die Burka unter das schon bestehende Vemurmungsverbot fällt.

Montag, 6. März 2017

Schluss mit Europa-bashing!

Wer nicht weiß, was dieses englische Wort bedeutet: Verunglimpfung, schlechtreden.
Wir brauchen Europa – dringender denn je. Ich habe hier mal einen Auszug aus einem Spiegel-Bericht aus der Ausgabe 3/2017: „Es gibt eine psychische Sperre, Geld aus Brüssel gut zu finden. Europa gut zu finden“

Da hört man doch durchaus die Parolen der AfD oder der Frau le Pen herausklingen. Warum machen die das? Um Stimmen aus dem großen Volk der schlecht oder falsch informierten Stammtischgesellschaften zu gewinnen um irgendwie an Macht – und damit an Geld zu kommen. Erdogan macht das mit seinen ungebildeten Bauern aus Anatolien.

Hier ein weiterer Auszug aus dem Artikel „Und sie bewegt sich doch“:
„Die Liste der europäisch geförderten Projekte hat 5753 Positionen. Darauf stehen Friseurbetriebe, kleine Softwareunternehmen, Anwaltskanzleien, Jugendwerkstätten, Kindergärten, Englischnachhilfelehrer, Heilpraktiker, Arbeitsvermittler, Vereine, Verbände, Firmen, Behörden. Es fließen mal 110 € Zuschuss, mal 2585 oder auch gleich 253000 und es gibt Kredite hier und Kredite da. 
Sind die Rettungspakete für Griechenland, Irland und andre Länder daran schuld, dass in Sachsen jetzt nur noch 33%  der Leute glauben, die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU habe ‚eher Vorteile’? Hat denn irgendwer in Deutschland diese Rettungspakete überhaupt gespürt?“ 

Was aber jeder in Deutschland sofort spüren würde: Wenn die braunen Volksverdummer irgendwie an die Regierung kämen. Wehret den Anfängen! 

Freitag, 24. Februar 2017

Namens-Korrektur

In meinem letzten Post "Wollt ihr den totalen Krieg" habe ich leider ähnliche Namen verwechselt. Nämlich falsch "Gauweiler" anstatt "Gauland". Gauweiler war ein bayerischer Politiker, der aber inzwischen zurückgetreten ist, weil er Querelen mit der CSU hatte. Es tut mir leid, aber ist inzwischen berichtigt worden.

Mittwoch, 22. Februar 2017

Wollt ihr den totalen Krieg?

Das hat ein gewisser Dr. Göbbels die Versammlung gefragt, als das ganze Land schon von Zerstörungen geprägt war.
Die Antwort war ein einstimmiges "Jaaa!"
Auf dem gleichen Level bewegen sich die Populisten von heute, also Frau Petry, Herr Gauland und Konsorten aber auch - in leicht abgemilderter Form - der Herr Seehofer und Vasallen.
Das sind Zerstörer der Demokratie!
Aber das sind die Schlauen, welche die Volksdummen aufstacheln: "Wir hier gegen die da oben, oder überhaupt die Anderen".

Politiker haben immer ein schlechtes Image. Auch unsere. Aber ein Gutes haben sie doch erreicht, so fragwürdig im Detail das auch immer gewesen sein mag: wir haben 70 Jahre keinen Krieg mehr gehabt! Und wenn wir nicht in großer Zahl den Populisten mit ihrer Macht- und Geldgier nachlaufen, dann kann es die nächsten 70 Jahre auch so bleiben.

Montag, 6. Februar 2017

Fünf vor Zwölf

Der Durchschnitts-Deutsche ist stark interessiert an Fußball, an seinem Auto, wohin er in den Urlaub fahren will, so er hat, an seinem Häuschen, an seinem Hobby, vielleicht noch an seiner Rente. Aber nur wenig an Politik, noch weniger an Europa-Politik, nur widerwillig - wenn überhaupt -  geht er zu Wahlen.
Dabei merkt er gar nicht, dass genau diese ihm wichtigen Werte in höchster Gefahr sind! Vielleicht wachen selbst Durchschnitts-Deutsche allmählich auf - das ist meine Hoffnung. Ein großer Prozentsatz der Deutschen ist so einfach gestrickt, dass er den Versprechungen der Populisten auf den Leim geht, aber da ist der Deutsche nicht allein: In der Türkei installiert Erdogan im Moment mit Hilfe seiner anatolischen Bauern eine Diktatur, in Frankreich hat Frau LePen mit der "Nationalen Front" viele unzufriedene Anhänger, in Polen gibt es schon eine rechte Regierung durch Kascinsky, in Ungarn ist der Orban an der Regierung und erfreut sich an der Sympathie von Seehofer, England will mit dem Brexit seine Jugend vergessen, in Dänemark sind Rechte am Ruder:
Was braucht man denn noch, um die Alarmglocken schellen zu lassen?  Es wird höchste Zeit, dass wir unsere Politiker zu Handlungen dagegen auffordern.

Wer das erkannt hat, ist Gysi. War der nicht mal IM? Wenn schon - ist das heute noch wichtig? Gysi ist bekennender Linker. Und ist eingeladener Redner bei einer Unternehmertagung in Bayern. Ist doch interessant. Was sagt er da? Ich weiß, dass keiner der  Leser dieses Blogs eine ganze Rede Gysi's anhören wird - deshalb habe ich immer interessante Stücke (mit viel Mühe!) ausgeschnitten und hier angefügt. Bitte mal ansehen:
video

  Sehr interessant ist auch gegen Ende des Clips, was er über die Unbeherrschbarkeit zu sagen weiß.