Die CDU/CSU drohen immer wieder mehr oder weniger versteckt mit Neuwahlen. Davon versprechen sie sich ein comeback der FDP und einen weiteren Stimmenrückgang für die SPD.
Diese Drohung zieht aber nur bei den Dummen. Denn wenn Neuwahlen gewollt würden, dann geht das nur über ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin. Da werden aber auch in der SPD alle für diese Frau stimmen und dann muss sie regieren, ob sie will oder nicht. (Sie kann ja den Bettel hinwerfen aber die Partei nicht)
Bei allen wichtigen Dingen, wo sich die linken Parteien einig sind, geht ein Gesetz mit den Mehrheiten durch, und dann ist auch noch der Bundesrat in anderer Hand.
Ich weiß also wirklich nicht, warum die SPD unbedingt in die Groko will. Außerdem könnte sich sich vielleicht den Widerwillen gegen die Linken endlich abschminken und dann wäre auch eine Linkskoalition möglich. Dann könnte sie ja die Regierungsverantwortung tragen, worauf sie ja so scharf ist.
In jedem Falle wäre das alles besser für die Demokratie in diesem Land.
Dienstag, 3. Dezember 2013
Montag, 25. November 2013
Warum will die SPD in die Koalition?
Jetzt hat die SPD-Führung eine richtige Zitterpartie, weil sie nicht weiß, ob die Basis eine Koalition mitträgt.
Ich frage mich ernsthaft: Was bewegt denn die SPD überhaupt, in diese Koalition zu wollen? Ich werde da den Verdacht nicht los, dass es die schönen Minister-Pöstchen und die bequemen Dienstwagen und die Möglichkeiten mit einem Regierungsflugzeug irgendwohin zu fliegen sind. Gibt natürlich niemand zu.
Denn die politischen "Gestaltungsmöglichkeiten" für Dinge, welche von allen linken Parteien gleichermaßen gewollt sind, wären als Opposition genauso vorhanden, denn die CDU/CSU meinen zwar die Mehrheit zu haben, aber bei 42% wollen wir mal nicht vergessen, dass 58% der Wähler diese Partei nicht wollten.
Und hinzu kommt noch, dass auch der Bundesrat nicht von der CDU majorisiert ist.
Jetzt hat die SPD-Führung plötzlich erkannt, dass die Linke möglicherweise doch regierungsfähig wäre, aber erst ab 2017. Und warum nicht sofort?
Wenn die SPD in die Koalition geht, dann wird sie sich noch wundern, was ihr 2017 noch an Wählern bleibt. Ich bin zwar bisher auch Stammwähler (aber kein Mitglied) und in solch einem Fall würde ich die SPD nie wieder wählen. Wahrscheinlich geht das vielen anderen auch so.
Übrigens: Von einer Demokratie kann bei einer großen Koalition wirklich auch nicht mehr Rede sein, bei einer Rest-Opposition im Bundestag, die den Namen eigentlich nicht mehr verdient.
Dann hört man auch, dass die CDU/CSU keine Angst vor Neuwahlen hat. DAS GEHT SCHON GARNICHT!! Wählen lassen bis es passt. Sind wir in der Karibik oder in Italien?
Auch hier empfehle ich das großartige Video http://bit.ly/GXqgFB
meint
Rentner Manfred
Ich frage mich ernsthaft: Was bewegt denn die SPD überhaupt, in diese Koalition zu wollen? Ich werde da den Verdacht nicht los, dass es die schönen Minister-Pöstchen und die bequemen Dienstwagen und die Möglichkeiten mit einem Regierungsflugzeug irgendwohin zu fliegen sind. Gibt natürlich niemand zu.
Denn die politischen "Gestaltungsmöglichkeiten" für Dinge, welche von allen linken Parteien gleichermaßen gewollt sind, wären als Opposition genauso vorhanden, denn die CDU/CSU meinen zwar die Mehrheit zu haben, aber bei 42% wollen wir mal nicht vergessen, dass 58% der Wähler diese Partei nicht wollten.
Und hinzu kommt noch, dass auch der Bundesrat nicht von der CDU majorisiert ist.
Jetzt hat die SPD-Führung plötzlich erkannt, dass die Linke möglicherweise doch regierungsfähig wäre, aber erst ab 2017. Und warum nicht sofort?
Wenn die SPD in die Koalition geht, dann wird sie sich noch wundern, was ihr 2017 noch an Wählern bleibt. Ich bin zwar bisher auch Stammwähler (aber kein Mitglied) und in solch einem Fall würde ich die SPD nie wieder wählen. Wahrscheinlich geht das vielen anderen auch so.
Übrigens: Von einer Demokratie kann bei einer großen Koalition wirklich auch nicht mehr Rede sein, bei einer Rest-Opposition im Bundestag, die den Namen eigentlich nicht mehr verdient.
Dann hört man auch, dass die CDU/CSU keine Angst vor Neuwahlen hat. DAS GEHT SCHON GARNICHT!! Wählen lassen bis es passt. Sind wir in der Karibik oder in Italien?
Auch hier empfehle ich das großartige Video http://bit.ly/GXqgFB
meint
Rentner Manfred
Sonntag, 13. Oktober 2013
Lieber reich und gesund als arm und krank.
Fragt das Fritzchen seinen Vater: "Du Papa, wie wird man schnell reich?
Vater: "Ehrlich währts am längsten!"
Ich kann es schon nicht mehr hören, was so Dauerschwätzer der CDU, wie zB.die Frau von der Leyen, den Bürgern im Lande durch dauernde Wiederholung weismachen wollen, nämlich dass die Gutverdiener (über 100.000 p.a.), kein Geld mehr in ihre Firma stecken können, weil die E-Steuer von 49% alles aufgebraucht hat. Wie kann denn der Unternehmer sein Geld vor dieser Art Steuer retten? Indem er es IN die Firma steckt.
Wenn also dieser Gutverdiener jetzt, nachdem er alles abgezogen hat, was von seinen Gesamteinnahmen absetzbar ist (hat sein Steuergestalter für ihn gemacht) noch 100.000 übrig hat muss er derzeit 42% Steruern bezahlen, dann verbleiben dem Ärmsten lumpige 4.883 im Monat.
Wenn jetzt (Untergang des Abendlandes!!!) womöglich die EKSt. auf 49% angehoben würde, dann bleiben ihm noch 4.250 netto im Monat. Damit bräuchte er vermutlich noch nicht im Stadtplan nachsehen, wo das Sozialamt liegt.
Für wie dumm hält mich eigentlich die CDU?
Wer aber mal ein wunderbares Video über diese armen Schlucker im Lande, denen man diese furchbare Steuer nicht zumuten kann, ansehen möchte, sollte mal den folgenden Link aufrufen.
http://bit.ly/GXqgFB
Wenn es nicht so traurig wäre, würde das Video richtig Spass machen, denn es ist wirklich gut.
meint Renter Manfred
Vater: "Ehrlich währts am längsten!"
Ich kann es schon nicht mehr hören, was so Dauerschwätzer der CDU, wie zB.die Frau von der Leyen, den Bürgern im Lande durch dauernde Wiederholung weismachen wollen, nämlich dass die Gutverdiener (über 100.000 p.a.), kein Geld mehr in ihre Firma stecken können, weil die E-Steuer von 49% alles aufgebraucht hat. Wie kann denn der Unternehmer sein Geld vor dieser Art Steuer retten? Indem er es IN die Firma steckt.
Wenn also dieser Gutverdiener jetzt, nachdem er alles abgezogen hat, was von seinen Gesamteinnahmen absetzbar ist (hat sein Steuergestalter für ihn gemacht) noch 100.000 übrig hat muss er derzeit 42% Steruern bezahlen, dann verbleiben dem Ärmsten lumpige 4.883 im Monat.
Wenn jetzt (Untergang des Abendlandes!!!) womöglich die EKSt. auf 49% angehoben würde, dann bleiben ihm noch 4.250 netto im Monat. Damit bräuchte er vermutlich noch nicht im Stadtplan nachsehen, wo das Sozialamt liegt.
Für wie dumm hält mich eigentlich die CDU?
Wer aber mal ein wunderbares Video über diese armen Schlucker im Lande, denen man diese furchbare Steuer nicht zumuten kann, ansehen möchte, sollte mal den folgenden Link aufrufen.
http://bit.ly/GXqgFB
Wenn es nicht so traurig wäre, würde das Video richtig Spass machen, denn es ist wirklich gut.
meint Renter Manfred
Dienstag, 24. September 2013
Ein Pyruss-Sieg für Angie?
Ob das nicht ein Pyruss-Sieg für die Frau Merkel ist? Ich glaube schon, dass da für CDU/CSU nicht unbedingt Grund zum Tanzen ist. Denn jetzt braucht sie einen anderen Koalitionspartner und die beiden, welche nur in Frage kommen, wollen nicht so gerne.
Da wird die CDU/CSU wohl erheblich Federn lassen müssen. Welche Federn das wären? Da gäbs einige:
Allein regieren kann die Merkel wohl kaum. Bei diesen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat schon gar nicht.
Da wird die CDU/CSU wohl erheblich Federn lassen müssen. Welche Federn das wären? Da gäbs einige:
- das Betreuunggeld
- die Autobahn-Maut
- die EKSt. ab 100.000 Einkommen
- der Mindestlohn von 8,50
- die Mindestrente von 850 €
Allein regieren kann die Merkel wohl kaum. Bei diesen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat schon gar nicht.
Montag, 23. September 2013
Die Hälfte des Volkes ist zufrieden. Schlimm.
Das Volk hat gewählt - und offensichtlich war ein großer Teil mit der Politik zufrieden. Sie auch? Ich nicht.
28 % waren sogar zu faul um hinzugehen. Unglaublich. Es gibt Länder, da lassen sich Leute sogar totschießen um überhaupt eine unabhängige Wahl zu bekommen.
Wenn ich die Frau "von der Leyen" in nächster Zeit nochmal im TV sehen muss, laufe ich Amok.
Das Volk aber ist zufrieden. Zum Beispiel mit der Prämie, die man dafür bekommt, dass man seine Kinder nicht zur Kita schickt. Das freut dann doch die Familie "Namenlos" (laut Briefkasten im Flur) mit ihren 6 Kindern, welche auf Sozialamtskosten im 5. Stock eines Plattenbaus lebt, denn dann kann Herr Namenlos schon morgens um 10 ein Fläschchen Sekt aufmachen um mit seiner Frau (Morgenrock, Lockenwickler) auf die Merkel anzustoßen. Denn 6x Kindergeld und 6 x Kitaprämie + 2x HartzIV das reicht doch halbwegs, um über die Runden zu kommen, zumal die kulturellen Ansprüche eher gering sein dürften. Auch Mohammed aus dem Nahen Osten ist zwar mittel- aber nicht kinderlos hierher gekommen und kassiert gern diese Prämie und sorgt mit täglichen Lesungen aus dem Koran selbst für die Ausbildung seiner Kinder.
Das Volk ist auch zufrieden, dass der "Deutschen Mittelschicht" (das sind laut CDU diejenigen, welche über 80 oder 100.000 € im Jahr verdienen) nicht etwas höhere Einkommen-Steuern abverlangt werden. Da habe ich persönlich aber nie Angst gehabt, denn diese Klientel hat schon immer gewußt, wie man diese Steuer "gestaltet", damit sie nicht zu hoch wird.
Wenn ich nicht schon zu alt wäre dafür, würde ich auswandern. Wohin? In die Schweiz natürlich oder nach Norwegen.
28 % waren sogar zu faul um hinzugehen. Unglaublich. Es gibt Länder, da lassen sich Leute sogar totschießen um überhaupt eine unabhängige Wahl zu bekommen.
Wenn ich die Frau "von der Leyen" in nächster Zeit nochmal im TV sehen muss, laufe ich Amok.
Das Volk aber ist zufrieden. Zum Beispiel mit der Prämie, die man dafür bekommt, dass man seine Kinder nicht zur Kita schickt. Das freut dann doch die Familie "Namenlos" (laut Briefkasten im Flur) mit ihren 6 Kindern, welche auf Sozialamtskosten im 5. Stock eines Plattenbaus lebt, denn dann kann Herr Namenlos schon morgens um 10 ein Fläschchen Sekt aufmachen um mit seiner Frau (Morgenrock, Lockenwickler) auf die Merkel anzustoßen. Denn 6x Kindergeld und 6 x Kitaprämie + 2x HartzIV das reicht doch halbwegs, um über die Runden zu kommen, zumal die kulturellen Ansprüche eher gering sein dürften. Auch Mohammed aus dem Nahen Osten ist zwar mittel- aber nicht kinderlos hierher gekommen und kassiert gern diese Prämie und sorgt mit täglichen Lesungen aus dem Koran selbst für die Ausbildung seiner Kinder.
Das Volk ist auch zufrieden, dass der "Deutschen Mittelschicht" (das sind laut CDU diejenigen, welche über 80 oder 100.000 € im Jahr verdienen) nicht etwas höhere Einkommen-Steuern abverlangt werden. Da habe ich persönlich aber nie Angst gehabt, denn diese Klientel hat schon immer gewußt, wie man diese Steuer "gestaltet", damit sie nicht zu hoch wird.
Wenn ich nicht schon zu alt wäre dafür, würde ich auswandern. Wohin? In die Schweiz natürlich oder nach Norwegen.
Dienstag, 27. August 2013
Sind wir bei den Willigen?
Willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag' ich dir den Schädel ein!
Das ist die gängige Methode zwischen Gläubigen und Rechtgläubigen. Den Rechtgläubigen (Orthodoxen) erkennt man leicht am Outfit, (z.B. Vollbart, Löckchen) denn dieser will aller Welt zeigen, wie besonders rechtgläubig er ist. Meistens ist allerdings die Rechtgläubigkeit reziprok zum Bildungsstand ausgeprägt.
Früher war man in unserer Hemisphäre auch sehr rechtgläubig. Da wurden die Glaubensbekenntnisse gerne den Mitmenschen entlockt, zum Beispiel mit Streckbänken und Daumenschrauben. Ganz und gar Ungläubige wurden damals durch das Feuer "geläutert". Die dazu erforderliche Religion wurde bekanntlich importiert. Woher ist ja bekannt.
Inzwischen, insbesondere weil hier die Sonne nicht so sehr scheint, hatten wir hier die Aufklärung, was aber Rückfälle nicht ausgeschlossen hat, wie Dachau und Ausschwitz gezeigt hat. Ideologien sind übrigens auch Religionen und die Orthodoxen erkennt man ebenfalls: meistens tragen sie Uniformen.
Im vorderen Orient gibt es eine besonders brisante Mischung von Gläubigen, von denen keiner glaubt, dass der Andere richtig glaubt. Jeder sieht aber zu, dass der andere weniger Gläubige besonders schnell zu Allah kommt. (Ist das nicht ein Widerspruch in sich, zumindest aus der Sicht eines Märtyrers?)
Dazu benutzt man auch gerne mal Giftgas.
Dazu meinen wir allerdings, dass dies nun aber gar nicht geht.
Besonders in USA meint auch die Rüstungsindustrie, dass man dagegen sofort was tun muss, wenn man auch nicht genau weiß, wer der Giftgas-Übeltäter war. Es bietet sich an, da einfach mal eine Menge Bomben (die müssen ja auch schließlich weg) drauf zu werfen, damit man sieht, wie ge- und entrüstet man ist.
Schon 2005 hätte Merkel und Co. gerne bei Herrn George W. Bush (ein führender Kreationist) Solidarität gezeigt, besonders weil der Saddam Hussein die Welt mit erfundenen Massenvernichtungswaffen bedrohte. Was auch der US-Außenminister Powel der UNO als "Beweis" vorlog.
Zum Glück für uns gewann dann der Schröder die Wahl.
Ach so, was wollen SIE denn wählen? Ist eigentlich (fast) egal, Hauptsache Sie gehen überhaupt hin.
Das ist die gängige Methode zwischen Gläubigen und Rechtgläubigen. Den Rechtgläubigen (Orthodoxen) erkennt man leicht am Outfit, (z.B. Vollbart, Löckchen) denn dieser will aller Welt zeigen, wie besonders rechtgläubig er ist. Meistens ist allerdings die Rechtgläubigkeit reziprok zum Bildungsstand ausgeprägt.
Früher war man in unserer Hemisphäre auch sehr rechtgläubig. Da wurden die Glaubensbekenntnisse gerne den Mitmenschen entlockt, zum Beispiel mit Streckbänken und Daumenschrauben. Ganz und gar Ungläubige wurden damals durch das Feuer "geläutert". Die dazu erforderliche Religion wurde bekanntlich importiert. Woher ist ja bekannt.
Inzwischen, insbesondere weil hier die Sonne nicht so sehr scheint, hatten wir hier die Aufklärung, was aber Rückfälle nicht ausgeschlossen hat, wie Dachau und Ausschwitz gezeigt hat. Ideologien sind übrigens auch Religionen und die Orthodoxen erkennt man ebenfalls: meistens tragen sie Uniformen.
Im vorderen Orient gibt es eine besonders brisante Mischung von Gläubigen, von denen keiner glaubt, dass der Andere richtig glaubt. Jeder sieht aber zu, dass der andere weniger Gläubige besonders schnell zu Allah kommt. (Ist das nicht ein Widerspruch in sich, zumindest aus der Sicht eines Märtyrers?)
Dazu benutzt man auch gerne mal Giftgas.
Dazu meinen wir allerdings, dass dies nun aber gar nicht geht.
Besonders in USA meint auch die Rüstungsindustrie, dass man dagegen sofort was tun muss, wenn man auch nicht genau weiß, wer der Giftgas-Übeltäter war. Es bietet sich an, da einfach mal eine Menge Bomben (die müssen ja auch schließlich weg) drauf zu werfen, damit man sieht, wie ge- und entrüstet man ist.
Schon 2005 hätte Merkel und Co. gerne bei Herrn George W. Bush (ein führender Kreationist) Solidarität gezeigt, besonders weil der Saddam Hussein die Welt mit erfundenen Massenvernichtungswaffen bedrohte. Was auch der US-Außenminister Powel der UNO als "Beweis" vorlog.
Zum Glück für uns gewann dann der Schröder die Wahl.
Ach so, was wollen SIE denn wählen? Ist eigentlich (fast) egal, Hauptsache Sie gehen überhaupt hin.
Sonntag, 14. Juli 2013
Montag, 18. März 2013
Es rührt sich allmählich was...
So allmählich gewinne ich den Eindruck, dass die politische Landschaft in Bewegung kommt. Es ist wohl doch nicht so, dass unser bestehendes System "alternativlos" ist, um mal mit unserer dennoch erstaunlich beliebten Kanzlerin zu reden.
So habe ich jetzt erfahren, dass es tatsächlich ein neu gegründetes "Königreich Deutschland" gibt. (siehe hier: http://bit.ly/RT9IOI ) und auch eine weitere Partei, nämlich die "Violetten" ( http://bit.ly/16DWZbQ )
Ob diese Versuche, die existierenden Systeme abzulösen oder wenigstens zu verändern, realistisch sind, bleibt abzuwarten. Meine persönliche Meinung dazu ist eher negativ.
Was ich aber durchaus positiv sehe, ist die allmählich zunehmende Verbreitung des Gedankens eines "bedingungslosen Grundeinkommens". In vorhergehenden Blogbeiträgen habe ich bemängelt, dass sich "Die Linke" dieses Vorhaben auf's Programm geschrieben hat und es deshalb für die deutlich wichtigere Partei der SPD zunächst mal in die Tabu-Zone geraten ist. Zumal auch Frau Kipping von den "Linken" diese Idee nicht wirklich verstanden hat und schon gar nicht darüber argumentationsfest ist. Übrigens läuft gerade in der Schweiz der Verfassungsantrag auf ein Volksbegehren in dieser Richtung (bedingungsloses Grundeinkommen 2000 Schweizer Franken) der schon 70.000 Unterschriften hat und bis noch bis Oktober 2013 läuft.
Im Archiv meines Blogs ist ja auch diese Idee im Detail nachzulesen. Es gibt dagegen ja ein oft zitiertes "Totschlagargument": "Wer eine staatliche Stütze bekommt, von der er tatsächlich leben kann, liegt nur noch am Strand herum und tut nichts mehr." Das halte ich zwar für falsch bzw. nur für einen geringen Teil der Bezieher für zutreffend (siehe den entsprechenden Text meines Blogs) aber eine gewisse Bedingung könnte tatsächlich daran geknüpft werden. Nämlich dass ein Bezieher sich irgendwie zum Nutzen der Gemeinschaft einbringen muss. Wobei dieses Einbringen schon großzügig anerkannt werden sollte.
Wenn man sich ein wenig näher mit den oben genannten neuen Initiativen befasst, merkt man, dass immer positive soziale Veränderungen im Hintergrund stehen. Und genau das ist auch dringend erforderlich, wenn auch politisch rechts gerichtete Gruppen das keineswegs so sehen. Aber der unkontrollierte Kapitalismus ist genau so schlimm wie der entsprechende Sozialismus. Überhaupt gibt es für die Menschheit nur Probleme mit den "ismen", wozu fraglos auch speziell die vorderasiatischen Religionen gehören.
So habe ich jetzt erfahren, dass es tatsächlich ein neu gegründetes "Königreich Deutschland" gibt. (siehe hier: http://bit.ly/RT9IOI ) und auch eine weitere Partei, nämlich die "Violetten" ( http://bit.ly/16DWZbQ )
Ob diese Versuche, die existierenden Systeme abzulösen oder wenigstens zu verändern, realistisch sind, bleibt abzuwarten. Meine persönliche Meinung dazu ist eher negativ.
Was ich aber durchaus positiv sehe, ist die allmählich zunehmende Verbreitung des Gedankens eines "bedingungslosen Grundeinkommens". In vorhergehenden Blogbeiträgen habe ich bemängelt, dass sich "Die Linke" dieses Vorhaben auf's Programm geschrieben hat und es deshalb für die deutlich wichtigere Partei der SPD zunächst mal in die Tabu-Zone geraten ist. Zumal auch Frau Kipping von den "Linken" diese Idee nicht wirklich verstanden hat und schon gar nicht darüber argumentationsfest ist. Übrigens läuft gerade in der Schweiz der Verfassungsantrag auf ein Volksbegehren in dieser Richtung (bedingungsloses Grundeinkommen 2000 Schweizer Franken) der schon 70.000 Unterschriften hat und bis noch bis Oktober 2013 läuft.
Im Archiv meines Blogs ist ja auch diese Idee im Detail nachzulesen. Es gibt dagegen ja ein oft zitiertes "Totschlagargument": "Wer eine staatliche Stütze bekommt, von der er tatsächlich leben kann, liegt nur noch am Strand herum und tut nichts mehr." Das halte ich zwar für falsch bzw. nur für einen geringen Teil der Bezieher für zutreffend (siehe den entsprechenden Text meines Blogs) aber eine gewisse Bedingung könnte tatsächlich daran geknüpft werden. Nämlich dass ein Bezieher sich irgendwie zum Nutzen der Gemeinschaft einbringen muss. Wobei dieses Einbringen schon großzügig anerkannt werden sollte.
Wenn man sich ein wenig näher mit den oben genannten neuen Initiativen befasst, merkt man, dass immer positive soziale Veränderungen im Hintergrund stehen. Und genau das ist auch dringend erforderlich, wenn auch politisch rechts gerichtete Gruppen das keineswegs so sehen. Aber der unkontrollierte Kapitalismus ist genau so schlimm wie der entsprechende Sozialismus. Überhaupt gibt es für die Menschheit nur Probleme mit den "ismen", wozu fraglos auch speziell die vorderasiatischen Religionen gehören.
Mittwoch, 13. März 2013
Steinbrücks Ausdruck "Clowns" war viel zu harmlos!
Eigentlich war die Bezeichnung "Clowns" für Berlusconi und den anderen "echten" Politclown in Italien, zumindest was Berlusconi anbelangt, total falsch. Clowns sind ehrenwerte Leute, wer das gar beruflich macht, gehört zu den Künstlern. Das steht aber fest: Zu den ehrenwerten Leuten gehört der Kriminelle Berlusconi nun schon überhaupt nicht. Aber gehört zu den Brandstiftern! Der Kerl ist nämlich - durch seine Medienmacht - für Europa wirklich brandgefährlich! Wenn vielleicht auch nicht so, wie der damalige "DUCE", der genau wie sein Freund Adolf zu den wirklich großen Verbrechern der Menschheit gehört.
Was ich mich aber frage: Wie sind denn DIE Italiener, welche den endgeilen Berlusconi nun tatsächlich wieder gewählt haben, noch zu retten? Kann es denn sein, dass Einstein in Bezug auf diese Leute wirklich recht hatte?
Was ich mich aber frage: Wie sind denn DIE Italiener, welche den endgeilen Berlusconi nun tatsächlich wieder gewählt haben, noch zu retten? Kann es denn sein, dass Einstein in Bezug auf diese Leute wirklich recht hatte?
Mittwoch, 23. Januar 2013
Keine Angst vor der Wahl!
Das soll nicht wieder vorkommen, sagt die CDU, dass die FDP soviele Leihstimmen bekommt, dass sie selbst nicht mehr eine brauchbare Mehrheit erreicht, wie in Hannover geschehen. Also ist die FDP bei der Bundestagswahl wohl auf sich selbst gestellt.
Das würde mir echt Angst machen, dass die Angie nochmal 4 Jahre lang im Bremserhäuschen sitzt. Denn wenn die FDP sich dafür einsetzen würde dass
- die Hotels wieder die volle MwSt. zahlen müssten
- keine Steuer auf Steuern erhoben würden - wie beim Strom- Gas- und Spritpreis
- es einen Sozialpass für Leute gäbe, die mit weniger als 800 € im Monat auskommen müssen
- es für diese S-Passinhaber gratis (oder wenigstens stark verbilligt) wäre in Museen, Zoos, Theater oder andere vom Staat subventionierte Einrichtungen zu gehen
- öffentliche Verkehrsmittel für Alte ab 67 nur den halben Preis kosten dürfen (wie in Norwegen)
- die Kfz-Steuer komplett abgeschafft würde (wie in anderen EU-Ländern auch und die frei werdenden Beamten für Steuerfahndung eingesetzt würden)
- ausufernde Treibstoffpreise durch Lieferung aus der nationalen Spritreserve an freie Tankstellen zu verbilligtem Preis abgefangen würden
- die überflüssigen Eurofighter und U-Boote eingemottet würden
- ein soziales Jahr für alle Heranwachsenden eingeführt würde (damit es wieder Nachwuchs für die Feuerwehr und Hilfsdienste gäbe)
- eine zweiter Rechtszug für Behörden vor Sozialgerichten verboten würde (damit eine Behörde trotz verlorenem Prozess einen armen Bürgen nicht bankrott klagen kann)
- Verbandsklagen gegen öffentlich wichtige Vorhaben verboten würden (um z.B.eine Stromtrasse auch bauen zu können, wenn der NABU das nicht will)
- bei Privatisierungen von Infrastruktur wie Bahn, Strom, Wasser, Straßen, Luftfahrt, Schifffahrt immer der Staat eine Sperrminorität behalten müsste
- viel mehr Richterplätze geschaffen werden, um insbesondere Straftaten schneller ahnden zu können
- die Verwaltungen per Gesetz verpflichtet werden, vom Rechnungshof ermittelte Verschwendungen umgehend abzustellen
- den Sparkassen und Volksbanken verboten wird, Geld in spekulative Geschäfte zu stecken und mehr als 6% Zins über dem Zentralbanksatz zu verlangen
- Maklergebühren von denen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.
- das bedingungslose Bürgergeld für eingeborene Bürger wenigstens mal genau durchzukalkulieren
- mindestens 10 € für alle Tätigkeiten als Mindestlohn festgesetzt wird
- eine Firma maximal 10 Mitarbeiter nach dem 450 € Gesetz beschäftigen darf (um sich nicht aus ihrer sozialen Verantwortung heraus stehlen zu können)
- es für Großfirmen unmöglich zu machen, sich durch Aufteilung oder anderen Manipulationen aus der Gewerbesteuer heraus stehlen zu können
- ein Handelsembargo für Länder einzuführen, welche Steuerflucht, Schiffsausflaggungen, Internetkriminalität etc. dulden und Exil für Verbrecher gewähren.
Weil ich aber keine Angst zu haben brauche, dass sich die FDP (und auch nicht die CDU) diese Vorgaben auch nur teilweise als ihr neues Programm verkünden werden, habe ich begründete Hoffnung, dass das CDU-FDP Bündnis im Herbst beendet sein wird - wenn man jetzt auch versucht, den Steinbrück madig zu machen, weil er richtig Kohle eingefahren hat. Das war aber - im Gegensatz zu vielen Nebenverdienern in CDU und FDP - legal und wurde auch versteuert. Steinbrück will Kanzler werden wegen des Geldes? Dass ich nicht lache! Der verdient doch deutlich mehr, wenn er nicht Kanzler wird!
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