Brauchbare Alternative zur Sozialen Marktwirtschaft

Volker Pispers, der zur Zeit wohl beste deutsche politische Kabarettist, hat in einer Vorstellung das Ende des Kapitalismus erkannt und beschrieben. Siehe https://youtu.be/qNw0ZPIQamE

Nun kann man in der APUZ-Beilage 35-37/2015 der Zeitung „Das Parlament“ über den Kapitalismus und seine Alternativen nachlesen. Das sind schwierige professorale Texte. Wenn man sich da durchkämpft, kommt man zu dem Schluss, dass es – bis auf eines – keine wirkliche Alternative zu unserer „Sozialen Marktwirtschaft“, (einem durchaus kapitalistischem System) gibt.

Was ist nun die eine Ausnahme? Ich versuche mal eine Verkürzung.

Es ist der SWF = Sovereign Welth Fund, zu deutsch: Staatlicher Wohlfahrts Fond.

Dieser SWF investiert öffentliche Gelder zunächst als passiver Investor in Wertpapiere. Er erzielt damit hohe Rendite ohne Kontrolle der Unternehmen. Seine Aufgabe ist, die langfristige Rendite bei Einhaltung von demokratisch festgelegten ethischen Standards für die Anlageentscheidungen zu maximieren.

Die vom SWF erwirtschaftete Rendite fließt dann in den öffentlichen Haushalt und entspricht einer kollektiven Kapitalanlage aller Bürger. Das bedeutet, dass auch Personen, die kein eigenes Kapital besitzen, an den höchsten Renditen des Kapitalmarktes teilhaben.

Die Größenordnung ist beträchtlich. Für ein Land wie Deutschland, wenn der SWF langfristig 50% vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt und die Rendite 8% , eine soziale Dividende für jeden Bürger von ca. 1500 €/Jahr.

Die Kontrolle wird ausgeübt von einem „Bundesaktionär“ und ist unabhängig, von der Privatwirtschaft und  insbesondere von der jeweiligen Regierung. (Wie die Bundesbank).

Mit fortschreitender Marktmacht trachtet auch der Bundesaktionär nach Kontrolle der börsennotierten Konzerne, aber nur 51%, um den Privatanteil mit finanziellen Anreizen beizubehalten.

Gewinnmaximierung der Unternehmen darf nicht auf Kosten der Arbeitnehmer, Konsumenten oder der Umwelt erfolgen, sondern durch Produktionseffizienz.

Dieses System wird einer Vertiefung der Demokratie bedürfen, um den sozialen Fortschritt zu ermöglichen. In Norwegen ist das schon zum Teil mit dem „Government Pension Fund“ verwirklicht worden und vorsichtige Anfänge lassen sich auch hier bereits beobachten.

Unsere SPD, die schon länger bei nur 25% der Stimmen herumdümpelt, bräuchte doch dringend mal irgendwas, eine fortschrittliche Idee und Perspektiven, welche Partei und Wähler begeistert und motiviert – dies wäre eine soziale Änderung des von der CDU/CSU dominierten Alt-Kapitalismus, der sich, wie Pispers richtig erkannt hat, zur Zeit im Endstadium befindet.