Duell oder Duett?

Martin Schulz hatte keine Gelegenheit, seine Themen vorzutragen, weil er überhaupt nicht gefragt wurde, was er zur Verhinderung von Altersarmut, HarzIV, Bürokratieabbau, Bürgergeld, Steuerbauch, also zu seinen ureigensden Themen sagen wollte. Er wurde darüber überhaupt nicht gefragt, diese Fragen kamen einfach nicht vor. Da fragt man sich, ob das von den Moderatoren etwa Absicht war?

Wir haben Krieg!

Georg Schramm, ich weiß nicht ob der Leser dieser Zeilen den überhaupt kennt, hat in einer tollen Rede, die immerhin etwa eine halbe Million youtube-Aufrufe hatte, Nachfolgendes gesagt. Es ist nur ein ca. 4-minütiger Ausschnitt, wert mal darüber nachzudenken. Und wert ist's auch, darüber nachzudenken, wer bei uns diesen Krieg unterstützt.

Falsches System

Was war denn jetzt in Hamburg? Nur ein teures Show-Laufen für Merkel. Aber so was wird immer wieder passieren, denn dieses ganze System ist nicht optimal und personenbezogen. Ich hätte da eine andere Lösung, die man doch mal überdenken sollte.

 Man bräuchte für dieses System auch eine Demokratie, also auch Parteien und ein Parlament.
Aber jetzt kommt der Unterschied: Die Führer der Parteien, oder auch die von den Parteien ausgesuchten Leute stellen bisher auch die Regierungen. Was man davon hat, sieht man an  Trump, Erdogan, Merkel, aber auch an so Schlächtern wie Hitler und Stalin. Das ist bei meinem System nicht so! Die Regierungen werden nur von dafür geeigneten Fachleuten besetzt, die Posten dafür werden national ausgeschrieben. So kommt z.B. nicht ein Dobrin als Verkehrsminister sondern ein Verkehrsfachmann an diese Schaltstelle.
Die Parteien haben zuvorderst eine Kontrollfunktion.Sie  kontrollieren, ob von der Regierungsmannschaft die vom Parlament mit Mehrheit bestimmten Aufgaben richtig ausgeführt werden.
Die Führer der Parteien werden also nur Fraktionsführer und haben keine Macht! Die Regierung wird ausgeschrieben und beamtet. Wer sich als unfähig erweist, wird entlassen. Eine gute Regierung kann also auch viele Jahre unverändert im Amt bleiben. Der Wähler bestimmt also nicht, wer an der Regierung ist, sondern die Mehrheit der Parteien im Parlament, von mir aus über einen paritätisch besetzten Ausschuss.

Grundeinkommen ...Weiterführung

Also ich hab's der SPD mal geschrieben, dass der Schulz wahrscheinlich die Wahl nicht gewinnen wird, wenn er sich nicht ein Thema, was nicht so wischiwaschi ist wie die "Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen" aneignet, wozu sich das Grundeinkommen oder soziale Bürgergeld bestens eignet.

Die Partei hat sogar geantwortet - jawoll! Und in dieser Antwort verlauten lassen, dass sie das Grundeinkommen auf keinen Fall einführen will, bedingungslos oder nicht. 

Nun hat ein Freund von mir, der unverdächtig ist, ein Befürworter der SPD zu sein, gemeint, dieses würde dann nach der nächsten Wahl von der Merkel eingeführt werden - keineswegs weil die plötzlich ihre soziale Ader entdeckt hätte, sondern weil es einfach billiger ist. Ja, auch 1000 € monatlich für Millionäre (die es zwar nicht brauchen aber gerne noch mitnehmen würden) aber im Gegenzug keinerlei Abschreibungsmöglichkeiten mehr. Und jedermann, auch der FDP-wählende Zahnarzt, sollte in die Krankenversicherung und Rente einzahlen. Kein Kilometergeld und CUM-Ex Geschäfte sowieso nicht mehr. 

Hat das nicht die Linke mal gefordert? So gesehen rechnet sich das wahrscheinlich schon, weil man die Finanzverwaltung entlasten könnte (Steuerbeamte zum BAMS !), keine Sozialämter mehr braucht, kein Arbeitslosengeld usw. Mein Freund ist allerdings nicht Steuerberater. Denn die sind dann auch überflüssig.  

Falsche Bezeichnung: bedingungsloses Grundeinkommen

Ein falscher Name weckt Widerstände!
Das "bedingungslose Grundeinkommen" ist ein solcher.
Denn dieses Grundeinkommen sollte besser

"Soziales Bürgergeld" heißen und keineswegs bedingungslos sein.

Es sollte 1000.- € /Person umfassen und folgende Bedingungen enthalten: 

Der Bezieher muß einen deutschen Pass haben und älter als 18 Jahre sein.

Er muß jährlich der Ausgabebehörde nachweisen, dass pro Person kein Barvermögen von mehr als  als 10000 € vorhanden ist. Nachweis ist die bis zum Alter von 70 Jahren obligatorische Steuererklärung. Damit wird auch ein  geringeres Einkommen als 1000 €/mtl.  nachgewiesen.
Es wird dann vom Staat aufgestockt.

Kinder bis zum 10. Jahre erhalten nur 500 €, bis zum 18. Jahr 800 €

Einzelpersonen sind bis 16000 € Ehepaare bis 32000 € steuerfrei, ab dann gilt ein gleichförmiger Steuersatz von 45 %

Das ganze wird vom Bundesfinanzministerium verwaltet.


Dadurch werden Sozialämter, Arbeitsagenturen und das Arbeitsministerium  überflüssig.

Anerkannte Asylbewerber erhalten nur 500 €/mtl. aber sofortige Arbeitserlaubnis; nicht anerkannte Flüchtlinge werden in Lagern verpflegt und wenn nicht anerkannt, wieder abgeschoben.

Es wird ein Einwanderungsgesetz für Wirtschaftsflüchtlinge geschaffen. (Wird höchste Zeit!)

Wünsche an die Politik

Hier habe ich mal aufgeschrieben, welche Wünsche ich an die Politik habe. Wer das mal durchliest

und Punkte findet, die er nicht richtig oder fiir unwichtig hält, hat schon ein Thema gefunden, über

das ich mich gern mal mit ihm unterhalten würde.

Ich möchte also, dass

1. Keine Steuern auf Steuern erhoben werden - wie beim Strom- Gas- oder Spritpreis

2. Hotels wieder die volle MwSt. abfiihren müssen und unsinnige MwSt-Sätze abgeschafft werden.

3. ein bundesweiter Sozialpass fiir Leute eingefiíhrt wird, die mit weniger als 800 € im Monat

auskommen müssen

4. fiir Inhaber dieses Passes alle kulturellen Einrichtungen, welche vom Staat subventioniert

werden, verbilligte Eintritte verlangt werden

5. fiir Inhaber dieses Passes alle öffentlichen Verkehrsmittel verbilligt werden

6. die Kfz-Steuer komplett abgeschafft wird (wie bei unseren Nachbarländem üblich) und die frei

werdenden Finanzbeamten für die Steuerfahndung eingesetzt werden

7. U-Boote oder sonstige überflüssige Waffensysteme eingemottet werden

8. ein soziales Jahr für alle Heranwachsenden eingeführt wird - damit es wieder Nachwuchs für

Feuerwehr und Hilfsdienste gibt

9. ein zweiter Rechtszug für Behörden vor Sozialgerichten verboten wird - damit eine Behörde trotz

verlorener Erstinstanz den armen Bürger nicht bankrott klagen kann.

lO. Verbandsklagen gegen wichtige öffentliche Vorhaben verboten werden - damit z.B. eine

Stromtrasse auch dann gebaut werden karm, wenn der NABU das nicht will.

11. bei Privatisierungen von Infrastruktur, wie Strom, Balm, Wasser, Straßen, Schifffahrt, Luftfahrt

der Staat eirıe Sperrminorität behält. Trotz oder gerade wegen SITA und TTIP.

12. viel mehr Richterplätze geschaffen werden um insbesondere Straftaten schneller ahnden zu

können.

13. die Verwaltungen per Gesetz verpflichtet werden, vom Rechrıungshof ermittelte

Verschwendungen umgehend abzustellen.

14. den Sparkassen und Volksbanken verboten wird, Geld in spekulative Geschäfte zu stecken und

mehr als 6 % Zins über dem Zentralbanksatz zu verlangen

15. eine Firma nicht mehr als 10 Mitarbeiter nach dem 450 €-Gesetz zu beschäftigen, damit sie sich

nicht aus der sozialen Verantwortung stehlen kann.

16. Großfirmen unmöglich gemacht wird, sich durch Aufteilung oder anderen Tricks aus der

Gewerbesteuer heraus zu stehlen

17. ein Handelsembargo für Länder eingefühıt wird, welche Steuerflucht, Schiffsausflaggungen,

Intemetkriminalität dulden und Verbrechem Exil gewähren.

18. Parlamentsabgeordnete und Regierungsmitglieder, die offensichtlich einem Redner nicht zuhören

und sich anderweitig beschäftigen, vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen werden.

19. das bedingungslose Bürgergeld für eingeborene Bürger wenigstens mal genau durchkalkuliert

wird.

20. Parteispenden nicht mehr steuerlich absetzbar sind.

21. die Burka unter das schon bestehende Vemurmungsverbot fällt.

Schluss mit Europa-bashing!

Wer nicht weiß, was dieses englische Wort bedeutet: Verunglimpfung, schlechtreden.

Wir brauchen Europa – dringender denn je. Ich habe hier mal einen Auszug aus einem Spiegel-Bericht aus der Ausgabe 3/2017: „Es gibt eine psychische Sperre, Geld aus Brüssel gut zu finden. Europa gut zu finden“

Da hört man doch durchaus die Parolen der AfD oder der Frau le Pen herausklingen. Warum machen die das? Um Stimmen aus dem großen Volk der schlecht oder falsch informierten Stammtischgesellschaften zu gewinnen um irgendwie an Macht – und damit an Geld zu kommen. Erdogan macht das mit seinen ungebildeten Bauern aus Anatolien.

Hier ein weiterer Auszug aus dem Artikel „Und sie bewegt sich doch“:

„Die Liste der europäisch geförderten Projekte hat 5753 Positionen. Darauf stehen Friseurbetriebe, kleine Softwareunternehmen, Anwaltskanzleien, Jugendwerkstätten, Kindergärten, Englischnachhilfelehrer, Heilpraktiker, Arbeitsvermittler, Vereine, Verbände, Firmen, Behörden. Es fließen mal 110 € Zuschuss, mal 2585 oder auch gleich 253000 und es gibt Kredite hier und Kredite da. 

Sind die Rettungspakete für Griechenland, Irland und andre Länder daran schuld, dass in Sachsen jetzt nur noch 33%  der Leute glauben, die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU habe ‚eher Vorteile’? Hat denn irgendwer in Deutschland diese Rettungspakete überhaupt gespürt?“ 

Was aber jeder in Deutschland sofort spüren würde: Wenn die braunen Volksverdummer irgendwie an die Regierung kämen. Wehret den Anfängen!